Am Samstag, 12. September 2026, 14:00 Uhr, findet die nächste Prüf-Demo in München statt. Wie immer auf dem Geschwister-Scholl-Platz. Diesmal findet zeitgleich das Zamanand Festival auf der Ludwigstraße statt.
„Wir fordern, dass alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden.“ Es ist Parteien in Deutschland verboten, die Demokratie abzuschaffen. TÜV, Steuererklärung, Stiftung Warentest: in Deutschland wird alles geprüft. Es wäre absurd, ausgerechnet bei der existenziellen Frage unserer Demokratie auf eine Prüfung zu verzichten. Die Forderung von PRÜF: Bayern soll sich im Bundesrat für ein Prüf-Verfahren beim Bundesverfassungsgericht einsetzen. Gemeinsam mit vielen anderen Organisationen appellieren auch die OMAS GEGEN RECHTS München an den Rechtsstaat: Für eine Prüfung demokratiefeindlicher Parteien. Alle für das Grundgesetz!
©OGR
Die nächste Prüf-Demo findet am 12.9.2026 ab 14:00 Uhr am Geschwister-Scholl-Platz München statt.