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Die OMAS GEGEN RECHTS Ulm wollen “klare Kante gegen Rechts” zeigen:
Franz Schmid sitzt für die AfD des Landkreis Neu-Ulm im bayrischen Landtag. Er wird als erster bayrischer Landtagsabgeordneter vom Verfassungsschutz beobachtet, unter anderem da er seine Landtagsmittel gezielt dafür einsetzt das sog. extrem rechte Vorfeld der AfD zu unterstützen. Sogar der Verfassungsschutz sagt, dass Schmid aktiv und aggressiv gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung arbeitet. Damit steht er sinnbildlich für die wieder erstarkende extrem Rechte in Deutschland.
Franz Schmid plant am 07.06. im Neu- Ulmer Edwin Scharff Haus eine Veranstaltung zu seiner parlamentarischen Arbeit.
Eigene Räume hat der AFDler in Neu-Ulm noch nicht, er versucht seit Jahren immer wieder ein “patriotisches Jugendzentrum” aufzubauen, bis jetzt aber ohne Erfolg. In das städtische Edwin- Scharff- Haus musste Schmid sich medienwirksam einklagen. Das ESH überließ ihm nicht einfach so die Räume und versuchte sich so lange wie möglich gegen eine rechte Nutzung städtischer Räume zu wehren – das begrüßen wir! Unser Protest richtet sich selbstverständlich ausschließlich gegen das völkisch nationalistische Geraune der AfD und nicht gegen das ESH.
Wir unterstützen, als OMAS GEGEN RECHTS München, die Aktion der Ulmer OMAS!
Die Demonstration beginnt am 7. Juni um 16:30 Uhr. am Petrusplatz in Neu Ulm und führt bis zum Edwin Scharff-Haus in Neu Ulm.
Die Kundgebung wird ab ca. 17:15 Uhr vor dem Edwin Scharff-Haus stattfinden..